Angriff auf Apples App Store. Fünf Punkte zu den Vorwürfen von EU-Kommissarin Vestager

Am Morgen hatte ich beim Joggen Probleme mit meiner Apple-Watch. Die Spotify-App hat nicht funktioniert, nach zehn Minuten war die Verbindung weg. Der Flow war interrupted. „Irgendetwas ist schief gelaufen“, hieß es auf dem Display. Frustrierend war das.

Dass etwas grundsätzlich schief läuft im Verhältnis zwischen Apple und Spotify, aber auch zwischen Apple und anderen Anbietern im App-Store, hat am Freitagvormittag die EU-Kommission bestätigt. Margrethe Vestager, Vizechefin der Kommission und Wettbewerbs-Aufpasserin, verkündete, dass die Kommission nach ersten Untersuchungen zu der „vorläufigen“ Einschätzung gelangt ist, dass App seine Machtposition als Betreiber des App-Stores ausnutzt, um sich Vorteile im Markt für Musik-Streamingdienste zu verschaffen. Das vorläufige Urteil: Geht gar nicht, verstößt gegen Wettbewerbsrecht. Im Kern geht’s, das hat Vestager am Mittag bei einer Pressekonferenz in Brüssel präzisiert, um zwei Punkte:

Erstens verlangt Apple bei In-App-Käufen von App-Anbietern wie Spotify eine Gebühr in Höhe von 30 Prozent. Apples Gegner bezeichnen das als „Apple Tax“, als Apple-Steuern.

Zweitens verbietet Apple App-Anbietern, Kunden über möglicherweise günstigere Angebote außerhalb des Apple-Ökosystems zu informieren.

Beides führe dazu, sagte Vestager, dass Anbieter wie Spotify ihre Preise im App-Store erhöhten, typischerweise von 9,99 Euro auf 12,99 Euro, während Apple Music bei 9,99 Euro bleibe. Das verzerre den Wettbewerb und schade den Kunden. Apple-Kunden seien loyal. Sie hätten keine echte Chance, zu einem anderen Anbieter zu wechseln. Wer mag, kann die Argumentation hier in der Pressemitteilung nachlesen. Auf der Seite der Kommission gibt’s dann noch weiterführende und tiefere Informationen und Belege. Mit der Untersuchung hat die EU-Kommission auf eine Beschwerde Spotifys reagiert.

So what? Was ist jetzt das Besondere an dem Vorgehen? Hier sind fünf Take-Aways.

Erstens, Vestager und die EU-Kommission rücken App-Stores ins Zentrum ihrer Untersuchungen zur digitalen Wirtschaft. „In diesem Fall geht es um die zentrale Rolle von App Stores“, sagte Vestager am Mittag in Brüssel. Das ist schon ein beachtlicher Move. Nachdem jahrelang in den Google-Fällen die Mechaniken der Suchmaschinen im Vordergrund standen, sind die Stores mittlerweile für viele Branchen überlebenswichtig  – nicht nur für Musikstreamingdienste, sondern, wie der Streit von Fortnite-Herteller Epic Games mit Apple zeigt, etwa auch für die Gaming-Industrie. Mit dem jetzigen Schritt greift Vestager den Kern von Apples Geschäftsmodell im Netz an.

Zweitens, ist sehr spannend, dass Vestager Apple als „Gatekeeper“ bezeichnet. Das mag zunächst praktisch einleuchten, erhält seine Wucht aber vor allem im Kontext der geplanten neuen EU-Gesetzgebung, und hier vor allem dem Digital Markets Act, dem Digitale-Märkte-Gesetz. Das sieht vor, dass für als „Gatekeeper“ definierte Unternehmen striktere Regeln gelten als für andere. Apple kann sich also darauf einstellen, dass es lange im Visier der EU-Kommission bleiben wird.

Drittens, die EU macht sich eben mit diesem Angriff auf Apple wieder einmal zur Avantgarde im Umgang mit Big-Tech-Konzernen. Apple war in Europa, abgesehen von der Steuersache mit Irland, wettbewerbstechnisch bislang ungeschoren davongekommen. Das hat sich jetzt geändert.

Viertens, es wird sehr lange dauern, bis Apple tatsächlich dazu verdonnert werden könnte, seine Praktiken zu ändern. Denn auf das so genannte „Statement of Objections“ hin folgt ein Konsultationsprozess mit Apple, die Untersuchungen der Kommission laufen weiter. Jeder Beschluss, der dann folgt, dürfte von Apple vor dem EuGh angefochten werden. Bis das App-Store-System gekippt ist, dürften also noch einige Milliarden fließen – Dollar und Euro. Das zeigt aber gleichzeit, dass die EU-Kommission mit ihrem Bestreben richtig liegt, über den Digital Markets Act im Idealfall ab 2022 so genannten Ex-Ante-Maßnahmen einzuführen, die Gatekeeper vorab auf bestimmte Verhaltensweisen verpflichten. Trotz aller politisch wuchtigen Entscheidungen ist das EU-System an sich zu zäh und zu langsam, um den digitalen Großkonzernen auf Augenhöhe zu begegnen.

Fünftens, im Big Picture, und das ist seit Trumps Abgang ein transatlantisches, wird’s immer enger für die Tech-Konzerne, die Angriffe auf die Geschäftsmodelle immer präziser, wie hier auf das Modell des App Stores. Unter Donald Trump ging das mit Verfahren gegen Google und Facebook schon los. Aber Joe Biden hat mit Tim Wu und Lina Khan regelrechte Trustbuster für Regierungspositionen nominiert. Die demokratische Senatorin Amy Klobuchar hat gerade erst mit „Antitrust“ eine leidenschaftliche Kampfansage in Buchform veröffentlicht. Die Konzerne sehen sich einem Druck ausgesetzt, der so schnell nicht mehr nachlassen wird – und einer transatlantischen Allianz neuen Formats.

Spotify-Chef und Fußball-Fan Daniel Ek hat übrigens gerade dadurch für Furore gesorgt, dass er angeboten hat, Arsenal London zu kaufen. Apple hat Spotifys Erfolge in den vergangenen Jahren zwar ohnehin nicht verhindern können. Aber vielleicht traut Ek sich jetzt, noch mehr zu bieten. Für mich persönlich ist allerdings am Wichtigsten, dass das Spotify-Streaming von der Watch wieder funktioniert. Brussels. Help.

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